So lässt sich die Vorlage zielführend und mit verhältnismässigem Aufwand und Augenmass umsetzen – ohne Standortnachteil und praktikabel für die Wirtschaft. SP, GLP, Grüne und EVP setzten sich knapp durch. Abstimmung. Die Argumentation, mit der Abschaffung der Eintrittspreise würde die Bewegung und die Gesundheit gefördert, ist jedoch überhaupt nicht nachvollziehbar, bedenkt man, dass jeder und jede jetzt schon die Möglichkeit hat im Freien, im See und in der Limmat sportlicher Betätigung nachzugehen. Neu sind es noch 30 Prozent, sie werden also massiv entlastet. ja. SVP-Parolen Volksabstimmung 9. Bezirksvorlage neue Räumlichkeiten des Sozialdienstes des Bezirks Pfäffikon (SDBP) SVP Russikon Parole: Ja . Abstimmung und Kant. September 2020 über zwei kantonale Vorlagen abgestimmt werden soll. Für den Kanton entstehen Mehrkosten von 80 Millionen Franken. «Die bilateralen Verträge sind das Erfolgsrezept der Schweiz. Die Grünliberalen haben deshalb beschlossen, das Referendum gegen die Erhöhung der Kinderabzüge bei der direkten Bundessteuer mit einem eigenen Komitee zu unterstützen. nein. … Mitglied werden; glp Lab – das offene Politlabor ; News erhalten; An Events teilnehmen; Spenden; Arbeitsgruppen; Unsere Netzwerke. Martin Bäumle. Die Energieversorgung auf der Anlage wird mittels Grundwasser-Rezirkulation und Solarzellen nachhaltig, innovativ und zukunftsweisend sichergestellt. Der Gestaltungsplan sieht eine dichte Bebauung vor (u.a. Am 29. Das neue Fördersystem für Tanz- und Theater enthält diverse Änderungen (u.a. Die glp nominiert Martin Schempp als Kandidaten für das Schulpräsidium Uto. An der Thurgauerstrasse in Zürich-Seebach befindet sich eine der grössten Baulandreserven der Stadt. FDP und SVP blieben in der Minderheit. Dies lässt sich mit der Initiative ändern, denn durch die Entflechtung und die Schnellrouten, die grundsätzlich frei vom motorisierten Individualverkehr sind, wird mehr für die Sicherheit getan. Unsere Parole. Im Detail ist die offizielle Vorlage zum Strassengesetz in der Abstimmungszeitung erläutert, mit Stellungnahmen der Befürworter, der Gegner und des … Der private Gestaltungsplan mit Umweltverträglichkeitsprüfung soll die nutzungsplanerischen Voraussetzungen schaffen für die Realisierung. Ein wichtiger Punkt, der für die Grünliberalen für die Anschaffung neuer Kampfjets spricht, ist die völkerrechtliche Verpflichtung, den eigenen nationalen Luftraum militärisch schützen zu können. Nein zum Gegenvorschlag «Sportstadt Züri» 22.10.2020. Für die Grünliberalen ist dieser Status unhaltbar. Am 9. Überdies entscheiden in Zukunft die Kantone alleine, welche geschützten Tiere geschossen werden. Zielführend ist hingegen die Korrekturinitiative, die den Export von Kriegsmaterial in Länder im Bürgerkrieg und mit schwerwiegenden und systematischen Menschenrechtsverletzungen stoppt und von den Grünliberalen aktiv unterstützt wird. Die Belastung ist jedoch sehr ungleichmässig auf die Gemeinden verteilt. Pro Einwohner stiegen die Sozialkosten in den ersten 15 Jahren dieses Jahrtausends markant von 16 auf 25 Prozent der gesamten Nettoaufwendungen. Forgot account? Create New Account. September 2020 Strassengesetz: «Der Kanton Zürich gibt ab heute deutlich mehr Geld aus » Werbung. November 2019; Unterhalt von Gemeindestrassen) SVP Kt. Der Gemeinderat arbeitete einen Gegenvorschlag aus, worauf die Initianten die ursprüngliche Initiative zurückzogen. Sie unterstützt aber auch den Kompromiss des Kantonrats, der vorsieht, dass 70% an den nicht beeinflussbaren Ergänzungsleistungen vom Kanton übernommen werden. Grundsätzlich ist die Änderung des Bundesgesetzes gar nicht nötig. Download (PDF, 154 KB) Mitmachen. Volksinitiative «Für ein Verbot der Finanzierung von Kriegsmaterialproduzenten» – JA. Die Vorlage wurde ursprünglich durch eine Behördeninitiative der glp Winterthur und ein Postulat von Kantonsrat Christoph Ziegler initiiert. Statt bestimmte Güter zu verbieten, bzw. August 2018 «Für eine massvolle Zuwanderung (Begrenzungsinitiative)» (BBI 2019 8651), Änderung vom 27. Ab 2007 sind es die Abstimmungsparolen der glp Schweiz, für die Jahre 2004-2007 handelt es sich um diejenigen der glp Kanton Zürich. Das Vorhaben trägt mit der Neugestaltung des Mühlewegs auch dem städtebaulichen Anliegen Rechnung, das Areal für die Öffentlichkeit durchlässig zu gestalten. die Konzeptförderung), welche mehr Bewegung und Durchlässigkeit in den Wettbewerb bringen, junge Kulturschaffende und die freie Szene stärken, sowie die Theaterszene beleben sollen. September 2019 des Bundesgesetzes über den Erwerbsersatz für Dienstleistende und bei Mutterschaft (Erwerbsersatzgesetz, EOG) (BBI 2019 6855), Bundesbeschluss vom 20. Dafür soll ein Gesamtbetrag von CHF 2'041'465 aufgewendet werden. Die Gesetzesänderung geht auf eine Parlamentarische Initiative zurück, die von glp-Kantonsrat Thomas Wirth miteingereicht wurde und die Fraktion hat die Forderung während des Gesetzgebungsprozesses immer unterstützt. Wenn die Initiative angenommen wird, werden die Grünliberalen sich dafür einsetzen, dass sie im Sinne des nationalrätlichen Gegenvorschlags umgesetzt wird, zu dessen Gunsten die Initiative zurückgezogen worden wäre. Sie verlangte, dass alle städtischen Sportanlagen für alle gratis zugänglich sind. 15.05.2020. Inhalt Abstimmung Kanton Zürich - Soll ein Milliardentunnel ein Zürcher Stadtquartier entlasten?. 13.11.2020 «Mit diesem Härtefallprogramm erhalten die Event- und Tourismusbranche keine Planungssicherheit» 29.10.2020. Wir waren von Anfang an massgeblich mitbeteiligt am Projekt, das auf ein 2014 von uns eingereichtes Postulat zurückgeht, und hatten auch die Volksabstimmung zu den Baurechtsverträgen unterstützt. Volksinitiative «Für eine massvolle Zuwanderung (Begrenzungsinitiative)» Parole: ja. 04.12.2020. Strassengesetz (StrG) (Änderung vom 18. Dieser Ansatz ist wenig sinnvoll und wirft ungeklärte Fragen auf. Das ist eine Chance, die die Stadt Zürich nicht verpassen darf. Deshalb haben nun die Stimmberechtigten das letzte Wort. Im Kanton Zürich mussten die Gemeinden bisher 56 Prozent der Zusatzleistungen bezahlen. Die Abgeltung mit Pauschalen kann ohne zusätzlichen Stellenbedarf einfach erfolgen. Über die ersten drei eidgenössischen Vorlagen hätten die Stimmberechtigten bereits am 17. Unsere Empfehlungen für die Abstimmungen vom 29. Der vorliegende indirekte Gegenvorschlag ist zahnlos und trägt den wichtigen Anliegen der Initiative ungenügend Rechnung. Geltungsbereich § 1. Oktober 2019; Beiträge des Kantons) Strassengesetz (StrG) (Änderung vom 18. Die Initiative forderte, die Mehrwertsteuer durch eine Energiesteuer auf nicht erneuerbare Energieträger zu ersetzen. Februar entscheiden die Stimmberechtigten darüber, ob sich der Kanton Zürich ein Wassergesetz geben soll. Abstimmung zur Konzern­verantwortung – Die seltsame Afrika-Connection der GLP-Frau Isabelle Chevalley ist eine Kronzeugin gegen die Konzerninitiative. Sitemap Schlieren - wo Zürich Zukunft hat. See more of Grünliberale Kanton Zürich on Facebook. Das grösste Wachstum verzeichnen dabei die Zusatzleistungen oder Ergänzungsleistungen, die rund einen Drittel der Sozialkosten ausmachen. KMU sind nicht betroffen, ausser bei Hochrisiko-Aktivitäten (z.B. Volksinitiative «Für eine massvolle Zuwanderung (Begrenzungsinitiative)» Parole: ja Weitere Informationen . Entsprechend hat die Kommission für Staat und Gemeinden nun entschieden: Schon 16- und 17-Jährige sollen künftig im Kanton Zürich abstimmen und wählen dürfen, auf kantonaler und kommunaler Ebene. 07.12.2020 . Die Erhöhung des Kinderabzugs bei den Bundessteuern entfaltet erst mit der Progression und ab einem Einkommen von 300'000 Franken pro Jahr die volle Wirkung. Die Ziele der Initiative «Für ein Verbot der Finanzierung von Kriegsmaterialproduzenten» sind zwar verdienstvoll, die Initiative trägt aber leider nichts dazu bei. Junge Grünliberale. Rekordergebnis! Die Stimmberechtigten hätten über die beiden kantonalen und drei der fünf eidgenössischen Vorlagen bereits am 17. Nein zum Gegenvorschlag «Sportstadt Züri», Ja zur Volksinitiative "Sichere Velorouten für Zürich", Nein zur verheerenden Kündigungsinitiative, glp Kreis 1&2 (City, Wollishofen, Leimbach), glp Kreis 3&9 (Wiedikon, Albisrieden, Altstetten), glp Kreis 6&10 (Ober-, Unterstrass, Wipkingen, Höngg), glp Kreis 11&12 (Oerlikon, Seebach, Affoltern, Schwamendingen). September 2020 gelangen nun zusätzlich zwei eidgenössische Vorlagen zur Abstimmung. Diese haben dabei kaum Einflussmöglichkeiten. Die Initiative wurde am 8. Abstimmungsempfehlungen Grüne Stadt Zürich. Das ging dem Gemeinderat zu weit. 10 - 69 Strassengesetz (StrG)25 (vom 27. Ausserdem geht es beim Bundesbeschluss nicht um die Anschaffung einer zweiten Flotte wie beim Gripen, den die Grünliberalen ablehnten, sondern eine Erneuerung der bestehenden Flotte aus dem Armeebudget. Die SP und die GLP begrüssen den Ausgang der Abstimmung zum Gestaltungsplan Thurgauerstrasse. Das ist unnötig und wirtschaftsschädlich. Dieses Gesetz find et Anwendung auf Stra ssen, die im Eigen - Grundsatz tum des Staates oder der politischen Gemeinden stehen und dem Gemeingebrauch gewidmet sind. Mai 2020 abstimmen sollen. Die Parlamentsfraktion hat die ursprüngliche Vorlage des Bundesrates zur Erhöhung der Steuerabzüge für die Drittbetreuungskosten klar unterstützt. Legende: Ja. 2 des Strassengesetzes sieht vor, dass der Kanton zukünftig allen Gemeinden einen Kostenanteil an den Unterhalt der Gemeindestrassen beisteuert. Kanton Zürich, Zusatzleistungsgesetz (ZlG) (Änderung vom 28. Hintergrund der Motion sind die Bemühungen von linker Seite, das Drittels-Ziel voranzutreiben. Abstimmung Strassengesetz: Die Argumente Am 27. Das Resultat wird damit kaum besser, wie ein aktuelles Beispiel aus dem Kanton Zürich zeigt. Hans-Jakob Boesch von der FDP macht sich Sorgen über die steigenden Ausgaben des Kantons. September 2017 beinhaltete die Forderung, die Eintrittspreise in die städtischen Sport- und Badeeinrichtungen zwecks Förderung des Sports und der körperlichen Betätigung der Bevölkerung abzuschaffen. Die Grünliberalen hatten den Gestaltungsplänen bereits zugestimmt. Änderung vom 27. Nun soll auf dem rund 65’000 Quadratmeter grossen Areal ein neuer Quartierteil entstehen. Dies ist lediglich eine Steuerreduktion für sehr gut verdienende Haushalte, wobei dieses Geld für eine sinnvollere Familienpolitik benötigt wird. Zukünftig sollen auf dem Areal rund 600 Arbeitsplätze statt derer 350 zur Verfügung stehen, damit das ewz seine Arbeitsplätze in Zürich auf diesen und seinen zweiten Hauptstandort in Oerlikon konzentrieren und Fremdmieten abbauen kann, was zu begrüssen ist. Resultate von Abstimmungen und Wahlen finden Sie hier... Fusszeile. Das Gegenteil ist der Fall: Anstelle den Fachkräftemangel zu entschärfen, die Erwerbstätigkeit für Eltern attraktiver und die Vereinbarkeit erschwinglicher zu machen, werden Steuergelder ineffizient verschleudert. Neben fünf eidgenössischen Abstimmungen wurde auch in den TOP-Kantonen über kantonale und kommunale Vorlagen abgestimmt. Gemeinderatsfraktion. Die Abstimmung wurde jedoch infolge der Corona-Pandemie abgesagt. Zur Abstimmung kommt der Schlüssel 70:30 Prozent (Kanton:Gemeinden) mit einem Kostenplafond zulasten der stark betroffenen Gemeinden wie etwa der Stadt Zürich. Eine Annahme der Kündigungsinitiative bedeutet das Ende des bilateralen Wegs. Wir sehen die Stadt auch ohne weitere Vorstösse auf gutem Weg, das Ziel zu erreichen. Mehr Informationen zu den nationalen Abstimmungen auf der Website der GLP Schweiz. Die Grünliberalen fassen Parolen und schliessen Parteireorganisation ab. Daher steht die GLP klar hinter der Vorlage und empfiehlt sie anzunehmen. Darüber wird jedoch am 29. Jörg Mäder - glp. Bislang wurden mit den Beiträgen die Dienstleistungen «Treuhanddienst» und «Rentenverwaltung» mitfinanziert. Heute ist die Schweiz das einzige Land der OECD, welches weder einen gesetzlich verankerten Vaterschaftsurlaub noch eine Elternzeit kennt. Zudem ist auch eine Sogwirkung auf Besucher aus umliegenden Regionen zu erwarten. von zwei ca. Deshalb ist es gerechtfertigt, dass der Kanton einen Teil der Kosten der Ergänzungsleistungen übernimmt. Strassengesetz: Die Zürcher Gemeinden unterhalten ihr Strassennetz aus allgemeinen Steuermitteln. Die Beweislast bleibt wie gewohnt: Es gibt keine Beweislastumkehr und es werden weder Schweizer Recht noch Schweizer Suva-Vorschriften «exportiert». Oktober 2019; Beiträge des Kantons) Parole: nein. Gold- oder Diamantenhandel). Unter dem … B. Begrünung und Durchmischung berücksichtigt. See more of Grünliberale Kanton Zürich on Facebook. Mehrheit von 59,1 Prozent: Zürich sagt Ja zu einem neuen Hardturm-Stadion. Ein zweiwöchiger Vaterschaftsurlaub ist aus unserer Sicht noch immer stark ungenügend, jedoch immerhin ein Schritt in eine gute Richtung. Zusatzleistungsgesetz (ZLG) (Änderung vom 28. 570 Wohnungen samt zugehörigen Freiräumen und Infrastrukturanlagen. Wir fordern eine 14-wöchige Elternzeit, von der beide Ehepartner im Sinne der Gleichstellung profitieren. Mittlerweile hat sich die Grosswetterlage durch die Corona-Pandemie stark verändert. Bei den wenigen Sportorganisationen mit Einnahmen ab 100 000 Franken Tiana Moser. Partei. Die Abstimmung wurde jedoch infolge der Corona-Pandemie abgesagt. In den Augen der Grünliberalen ähnelt der Gegenvorschlag der ursprünglichen Initiative zu stark: Der Gratiseintritt in die «Badis» für alle – auch für ausserhalb der Stadt wohnende Badegäste – ist immer noch enthalten. Zudem besteht der Trend zum Velofahren. Eine Initiative will Zürich zur Sportstadt machen. Für die Grünliberalen gehört zu einer liberalen und modernen Wirtschaftsordnung auch die Einhaltung der Menschenrechte und der Grundsätze des Umweltschutzes durch Schweizer Unternehmen im Ausland. Vorstandssitzung glp Kreis 11 & 12. Parolen der SVP des Kantons Zürich Eidgenössische Vorlagen. Abstimmung. Wie alle anderen Parteien sind auch wir für die Erhöhung der finanziellen Beiträge der Stadt Zürich an die Pro Senectute Kanton Zürich ab 2021. Änderung vom 27. Oktober 2019; Beiträge des Kantons), Strassengesetz (StrG) (Änderung vom 18. September stimmt Zürich darüber ab, ob die Gemeinden für ihre Strassen Geld vom Kanton erhalten sollen. Februar 2020. #EsistZeit Art. Der Ausbau von Velowegen und -Routen ist für die glp eines der Kernthemen. SP Kanton St.Gallen. Mit dieser Vorlage wollen die Links-Grünen jedes Jahr rund 90 Millionen Franken aus dem kantonalen Strassenfonds für … Die Abstimmungen im Kanton – +++Zürich sagt Ja zum Stadion und den Velorouten +++ Zürcher Gemeinden sollen um 300 Millionen entlastet werden +++ Vor allem in der Stadt Zürich kommt es am Sonntag zu einer emotionalen Abstimmung. Politician. Februar kommen im Kanton Zürich zwei Steuer-Initiativen an die Urne. Wir bezweifeln allerdings, dass das städtische Zutun zu einer faireren und transparenteren Verteilung auf dem Wohnungsmarkt führt. Beim Gestaltungsplan wurden wichtige Elemente wie z. November 2020 nicht abgestimmt. und den mit der Umgebung verträglichen Betrieb des Fussballstadions mit 18'000 Zuschauerplätzen, einer gemeinnützigen Wohnüberbauung mit 174 Wohnungen und. Leider konnte dieser Vorschlag im Nationalrat keine Mehrheit gewinnen. Fällt das dahin, haben wir keine Konformität mehr hinsichtlich der wirtschaftlichen Mitarbeit innerhalb des europäischen Markts, zu dem wir heute einfach den Zugang haben, als wären wir ein Mitglied», so Beat Flach im Nationalrat in der vergangenen Herbstsession. KANTON ZÜRICH Aktuell. Mitmachen. Das vermutlich wichtigste ist das Thema Sicherheit. Unsere Parole. Kantonsräte aus der Stadt Zürich. 14% in Zürich und sechs Sitze im Nationalrat Wir danken, den Wähler*innen und allen, die mitgeholfen haben, dieses historische Resultat zu erreichen! Derzeit muss Trinkwasser, das aus der Limmatzone in die Glattzone gelangen soll, zunächst in die höher gelegene Hangzone gepumpt werden. Neu soll auch «Sozialberatung» hinzukommen. Mai 2020 abstimmen sollen. Nationale Abstimmungen. September 1981)1 I. Allgemeine Bestimmungen 1. Es gibt viele Themen im Bereich Velo, die angegangen werden müssen. Politician. So befürchten die Grünliberalen, dass durch die Gratis-Badis der motorisierte Suchverkehr zunehmen könnte. Die Kündigungsinitiative will ein funktionierendes Vertragssystem kündigen, ohne eine gleichwertige Lösung vorzulegen.