Der Regierungsrat hat beschlossen, dass am 27. November 2020. ... SVP Kt. Unsere Empfehlungen für die Abstimmungen vom 29. Eidg. Bundesgesetz vom 28. Aus Regionaljournal Zürich Schaffhausen vom 09.09.2020. Nebst den Eidgenössischen Abstimmungen gab es am 27. Die Grünliberalen sagen JA zum Strassengesetz (StrG) (Änderung vom 18. Insbesondere der werktätige Mittelstand wird gestärkt, sowie Familien und Rentner, welche der Prämienexplosion besonders stark ausgesetzt sind. Bezirk-Dietikon Vorlage. Die Vorlage. Abstimmungen vom 29. Resultate der Abstimmungen Aktuelle Parolen herunterladen SVP-Parolen Volksabstimmung 29. September 2020 – 20 Prozent des Strassenfonds-Gelds soll künftig an die Gemeinden gehen. Änderung des Zürcher Strassengesetzes hätte Konsequenzen für Kantonskasse Die Gegner der Gesetzesänderung, über die am 27. Weiterlesen … *jevp ZH will Gemeinden stärken 2020 von Renato Pfeffer Die Junge EVP Kanton Zürich sagt Ja zum Zusatzleistungsgesetz und Ja zur Änderung des Strassengesetzes. Erneuerungswahlen Arbeitsgericht Dietikon à streichen Bruno Kammerer und Claudia Stüssi hinschreiben. September 2020 (PDF, 909 kB, 29.07.2020) Abstimmen: wo, wann und wie? ... Auf Drängen der Tochterpartei lehnt die Zürcher SVP nun das kantonale Taxi-Gesetz ab. Mitmachen. Resultate der Abstimmungen SVP-Parolen Volksabstimmung 27. September. Wenig überraschend erhielten die Städte Zürich und Winterthur bei ... dass der Baustart am neuen A-4-Zubringer im Knonauer Amt kurz vor der Abstimmung um das Strassengesetz ... (svp . Kontakt SVP Bezirk Winterthur. Abstimmungsparolen . ... Nach einer gewonnen Abstimmung sieht sie «den Weg frei für ein liberales Taxigesetz». Das Strassengesetz wird mit 55,2 Prozent Ja-Stimmen angenommen. Kontrollieren Sie, ob Initiativen angenommen oder abgelehnt wurden. Mitmachen. September 2020. Nationale Abstimmungen Beschaffung neuer Kampfflugzeuge. Zürich Parole: Nein . Zur Abstimmung kommt der Schlüssel 70:30 Prozent (Kanton:Gemeinden) mit einem Kostenplafond zulasten der stark betroffenen Gemeinden wie etwa der Stadt Zürich. Home > Werte / Ziele > Abstimmungsparolen; Parolen für die Volksabstimmung vom 29. Am 27. Nationale Abstimmungen. Die zweite Abstimmung zum identischen Projekt ist nötig, weil die IG Freiräume Zürich-West das Referendum gegen den Gestaltungsplan ergriffen hat. Kanton Zürich: Die Zücherinnen und Zürcher sagen mit 61,8 Prozent Ja zu einer Neuverteilung der Sozialkosten (Zusatzleistungsgesetz). ... Nun wurde vom Bund der Steuerzahler (bzw. ... SVP Kt. November 2019; Unterhalt von Gemeindestrassen) ... Eidg. Abstimmungsempfehlungen Grüne Stadt Zürich. Strassengesetz (StrG) (Änderung vom 18. Hier erfahren Sie unsere Wahlempfehlung wie auch die Resultate nach den Abstimmungen. Strassengesetz (StrG) (Änderung vom 18. Im Kanton Zürich werden wir am 27.9. auch über eine Änderung des Artikel 30 – Strassengesetz abstimmen. Kanton Nidwalden: 59 Prozent der Stimmenden votieren für eine Senkung der Gewinnsteuer von 6 auf 5,1 Prozent. Der Präsident konnte die Versammlung um 21.50 Uhr schliessen. Letzteres sieht auch für Uber bedeutende Regulierungen vor und hat nun schlechte Chancen. Eidgenössische Vorlagen. November 2020. Erläuterungen des Bundesrates - Volksabstimmung vom 27. Abstimmen: wo, wann und wie? September auch kantonale Vorstösse und Wahlen. Home > Abstimmungen & Wahlen > ... Projekt Rosengartentram und Rosengartentunnel in der Stadt Zürich: ... Strassengesetz (StrG) (Änderung vom 18. 079 782 13 62 E-Mail senden September 2020 über zwei kantonale Vorlagen abgestimmt werden soll. Ja zum Soziallastenausgleich und zum Strassengesetz: ... Trotzdem sei die Abstimmung ein wichtiges Signal, ... «Das ist schlimm für den Kanton Zürich», sagt SVP-Kantonspräsident Benjamin Fischer. Abstimmung. Die App VoteInfo Erläuterungen des Bundesrates. Februar 2020: Die Ergebnisse der kantonalen Abstimmungen im Ticker auf BLICK. Dank der neuen Links-Grünen Mehrheit im Zürcher Kantonsrat wurde die parlamentarische Initiative am 18.11.2019 problemlos angenommen. Zürich Parole: Nein. November 2019; Unterhalt von Gemeindestrassen) Strassengesetz (StrG) (Änderung vom 18. September 2020 kommt im Kanton Zürich die Änderung des Strassengesetzes zur Abstimmung. Abstimmungsempfehlungen national. SVP Kanton Bern. Februar 2020 Zürich Parole: Nein. SVP Russikon Parole: Nein. Der Abstimmungssonntag naht. Sendung Report: Abstimmung Strassengesetz Kanton Zürich. Eidgenössische Abstimmung vom 9. NEIN. In der Stadt Zürich sollen innert 10 Jahren auf einer Strecke von 50 Kilometern Veloschnellrouten gebaut werden. Kontakt. November 2019; Unterhalt von Gemeindestrassen) SVP Kt. Es geht einmal … NEIN zum Strassengesetz. SVP gegen Taxigesetz: Ist Uber in Zürich gerettet? ... Zur Abstimmung kommt es, weil die SVP gegen die Vorlage das Referendum ergriffen hat. Svp, Fdp SVP-Schuss gegen das Strassengesetz geht jetzt nach hinten los Seit mehr als zehn Jahren wollen #SVP und #FDP die Zuständigkeit der Stadt Zürich im Strassenbau einschränken. Kontakt SVP Uster. Richtigstellung: SP Broschüre gibt nicht Parolen der CVP wieder. November 2020. Kanton Zürich: Abstimmung vom 27. 1. Weshalb diese Gesetzesänderung schädlich für… Sie haben das Referendum gegen die Änderung des Strassengesetzes ergriffen, welche die links-grüne Mehrheit des Kantonsrats im vergangenen Jahr beschlossen hat. Gemeinden erhalten ... Dagegen waren SVP, ... Aus diesem Grund lehnte auch der Verband der Gemeindepräsidenten im Kanton Zürich die Initiative ab. Dadurch wird die Steuerzahlerin und der Steuerzahler entlastet. Volksinitiative vom 10. SVP Kt. Hans-Jakob Boesch von der FDP macht sich Sorgen über die steigenden Ausgaben des Kantons. … September stimmt die Schweizer Stimmbevölkerung nicht nur über fünf eidgenössische Vorlagen ab, sondern auch über einige kantonale Vorstösse. ... 2017/853 zur Änderung der EU-Waffenrichtlinie (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands) Video. Die Abstimmungen im Kanton – +++Zürich sagt Ja zum Stadion und den Velorouten +++ Zürcher Gemeinden sollen um 300 Millionen entlastet werden +++ Vor allem in der Stadt Zürich kommt es am Sonntag zu einer emotionalen Abstimmung. ... Weitere Abstimmung: Strassengesetz. Die SVP des Kantons Zürich will mittels Volksinitiative, dass höhere Abzüge für Krankenkassenprämien bei den Steuern gelten. Präsident: Ernst Danner, Funkwiesenstrasse 44, 8050 Zürich Tel. EVP Stadt Zürich Josefstrasse 32, 8005 Zürich Postkonto: 80-5710-8 IBAN: CH22 0900 0000 8000 5710 8 info@evpzuerich.ch. Für die SVP Dietikon Rochus Burtscher, Präsident rochus.burtscher@bluewin.ch Mobile 079 501 05 58 www.svp-dietikon.ch November 2019; Unterhalt von … ... Strassengesetz (StrG) (Änderung vom 18. und Kantonale Abstimmungen. Alle Ergebnisse der kantonalen Abstimmungen bietet BLICK. EVP Kanton Zürich Josefstrasse 32 8005 Zürich Telefon: 044 271 43 02 E-Mail: sekretariat@evpzh.ch ... An der Thurgauerstrasse in Zürich-Seebach befindet sich eine der grössten Baulandreserven der Stadt. November 2019, Unterhalt von Gemeindestrassen) NEIN (Parole vom Parteipräsidium gefasst und an der Delegiertenversammlung veröffentlicht) Medienmitteilung zu den Abstimmungsparolen. Informationen für die Stimmbürgerinnen … November 2019; Unterhalt von Gemeindestrassen) SVP Kt. Für Strassen, aber gegen das Strassengesetz – darum geht es einem bürgerlichen Komitee mit Vertretern von SVP, FDP, CVP und EDU mit Blick auf die kantonale Abstimmungsvorlage vom 27. Volksabstimmung vom 29. Analyse zu den kantonalen Abstimmungen – Der Aufstand der Armen hat sich gelohnt Das Stimmvolk beschert den Städten und Gemeinden einen Doppelsieg. Am 27. Volksinitiative «Für ein Verbot der Finanzierung von Kriegsmaterialproduzenten» – JA. November 2020. Strassengesetz: «Der Kanton Zürich gibt ab heute deutlich mehr Geld aus» 1 min Beim Strassengesetz zeichnet sich ein Ja-Trend ab. September abgestimmt wird, … Zur detaillierten Vorschau zum Fussballstadion. Claudio Schmid, SVP) das Referendum ergriffen. Eine Änderung im Gesetz könnte für die Zukunft des Strassenfonds katastrophale Auswirkungen haben. Volksinitiative «Für verantwortungsvolle Unternehmen – zum Schutz von Mensch und Umwelt» – JA. Abstimmungen am 9. Auf eidgenössischer Ebene kommen fünf Vorlagen vors Volk, wobei die Abstimmung über eine dieser Vorlagen vom Zustandekommen des Referendums abhängt. Home > Abstimmungen > Resultate & Parolen; Abstimmungsresultate & Parolen. Informationen über die Abstimmungsparolen der SVP.